Der Senat in den USA

Neben dem Präsidenten spielt auch der Kongress in Washington D.C. eine große Rolle, wenn es um Gesetze geht. Der Kongress selbst setzt sich aus den beiden Kammern Senat und Repräsentantenhaus zusammen. Hier einmal ein kleiner Überblick über die Arbeit und die Geschichte des Senats.

Der Senat ist eine Institution, bei der die Senatoren jeweils nach zwei Jahren zu einem Drittel durch Wahlen neu gewählt werden. Dabei muss jedoch nicht jede Position einen neuen Kandidaten haben, es kann auch der bisherige Inhaber wieder gewählt werden. Damit jeder Bundesstaat im Kongress eine Stimme hat, sind darüber hinaus von den insgesamt hundert Senatoren jeweils zwei für einen Bundesstaat zuständig. Das Aufgabengebiet des Senats ist recht vielfältig.

Neben der wichtigen Kontrollfunktion gegenüber dem Präsidenten der USA ist der Senat auch zuständig für die Ratifizierung von internationalen Verträgen und das Impeachment Verfahren. Darüber hinaus haben die Mitglieder auch ein Mitspracherecht, wenn es um die Ernennung von neuen Regierungsbeamten geht.

Die Entstehungsgeschichte des Senats

Die Philadelphia Convention im Jahre 1787 war wohl das wichtigste Ereignis in der Geschichte der USA. An diesen Tagen entstand neben der Verfassung und anderen politischen Institutionen auch der Senat der Vereinigten Staaten. Die rechtskräftige Wirkung dieser Institution trat danach durch die Ratifizierung der Verfassung der Vereinigten Staaten am 4. März 1789 in Kraft.

Der Senat löste zusammen mit dem Repräsentantenhaus den Kontinentalkongress als Einkammerparlament ab. Dieser war bis dato das einzige zentrale Parlament, welches jedoch kein Mitspracherecht in der Wirtschaft, in der Politik, bei den Steuern oder den Zöllen hatte. Dies sollte sich mit dem Senat ändern.

Dieser sollte vorrangig eine stabile Wirkung auf den Präsidenten und das gesamte politische System der USA ausüben und dafür sorgen, dass mit jeweils zwei Senatoren jeder Bundesstaat endlich ein Mitspracherecht in wichtigen Entscheidungen bekam. Der Senat sollte jedoch im neuen Parlament nicht die einzige Institution bleiben, um wichtige Entscheidungen zu treffen. Im neuen Zweikammerparlament kam auch das Repräsentantenhaus dazu.

Der Senat übte dabei eine stabile und kontrollierende Funktion gegenüber der Legislative aus, während das Repräsentantenhaus die Volksmeinung und den Volkswillen widerspiegelte. Auch was die Rechte anbelangte, wurde diese zwischen den Kammern aufgeteilt. Das Repräsentantenhaus erhielt das alleinige Initiativrecht bei Finanzgesetzen und das Recht ein Impeachment Verfahren einzuberufen.

Die Entscheidung, wie dieses Verfahren ausgeht, liegt am Ende jedoch beim Senat. Darüber hinaus hat der Senat ein Mitspracherecht bei internationalen Verträgen und bei der Einstellung von neuen Regierungsmitarbeitern. Wer als Senator in den Senat gewählt werden wollte, musste jedoch einige Voraussetzungen erfüllen.

Und diese haben sich bis heute nicht geändert. Bereits in den Anfängen musste jeder Bewerber mindestens 30 Jahre alt sein und neun Jahre lang die Staatsbürgerschaft der USA besitzen. Die Amtszeit wurde auch damals bereits auf sechs Jahre festgesetzt. Nur mit der Wahl war es ein wenig anders. Während heute eine Direktwahl möglich ist, waren es damals die Parlamente der einzelnen Bundesstaaten, die ihre Senatoren wählten.

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